Am 29. Mai 2024 hat das Bundeskabinett das wegweisende Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschiedet, das als Meilenstein für die Energiewende und den Klimaschutz in Deutschland gilt. Mit diesem Gesetz wird der Einsatz von grünem Wasserstoff erheblich vorangetrieben und die Rahmenbedingungen für seine Produktion und Nutzung deutlich verbessert.

Wir haben das Wichtigste für Sie zusammengefasst:

Hauptziele und Maßnahmen des Gesetzes

Durch vereinfachte, digitalisierte und schnellere Verfahren soll der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur gefördert werden. Die Planung, Genehmigung und Vergabe werden effizienter gestaltet und regulatorische Hürden sollen abgebaut werden. Dies umfasst nicht nur die Produktion von grünem Wasserstoff, sondern auch den Ausbau von Wasserstoffpipelines, Importterminals für Wasserstoff und Wasserstoffderivate, Stromleitungen für Elektrolyseure und weitere notwendige Infrastrukturen.

Das neue Gesetz nimmt den Ansatz, dass Wasserstoffprojekte im überragenden öffentlichen Interesse liegen, was in schlanken Kriterien festgesetzt wird.

Anpassungen und Beschleunigungen

Um die Genehmigungsprozesse zu beschleunigen, werden Umwelt- und Beschaffungsvorschriften teilweise außer Kraft gesetzt. Neue Höchstfristen werden eingeführt und bestehende Fristen verkürzt, um behördliche Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Projekte schneller umgesetzt und Infrastrukturen zügiger aufgebaut werden können. Zusätzlich sollen in weiteren Novellen Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure verschlankt werden und bei kleinen Elektrolyseuren (bis 5 MW) sogar in Gänze wegfallen.

Einordnung und Ausblick

Deutschland hat sich im Rahmen seiner Energiewende ambitionierte Ziele gesetzt. Der Übergang von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien ist ein zentraler Bestandteil dieser Strategie. Wasserstoff spielt hierbei eine Schlüsselrolle, da er nicht nur als Energiespeicher dient, sondern auch in der Industrie, im Verkehr und im Gebäudesektor vielseitig einsetzbar ist.

Die Einführung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach sauberer Energie und einer globalen Bewegung hin zu nachhaltigen Lösungen.

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Quelle: BMWK

Autor: Carlo Weckelmann